Gehen Sie wählen!
„Eine freiheitliche Demokratie ist nicht selbstverständlich!“
Der überparteiliche Verein Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, Bund aktiver Demokraten e.V. ruft alle wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und -bürger auf, am 24. September 2017 wählen zu gehen. Der Verein ruft dazu auf, bei der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag die Stimmen einer demokratischen Partei zu geben und damit ein Zeichen für unsere Demokratie zu setzen.
Der Verband beobachtet mit Besorgnis das Erstarken populistischer Parteien und Strömungen, die sich gegen eine freiheitliche und demokratische Gesellschaft richten, und für ein Deutschland, das sich abschottet und von einem exklusiven Nationalismus geprägt ist.
Was noch vor wenigen Jahren undenkbar war, ist nun wieder möglich geworden: dass nämlich Personen des öffentlichen Lebens selbstbewusst und ungestraft die Geister der braunen Vergangenheit beschwören können. Dies gilt nicht nur auf Bundesebene, wo kürzlich der Spitzenkandidat der AfD, Alexander Gauland, die „Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“ preisen konnte. Auf kommunaler Ebene gilt dasselbe: Im hessischen Steinau sieht sich der amtierende Bürgermeister einem Abwahlantrag gegenüber. Dieser hatte ein Buch über Adolf Hitlers Sekretär an seinen [Mitarbeiter, Änd. v. 11.08.2018] verschenkt. Die in der persönlichen Widmung an seinen Mitarbeiter enthaltenen Anspielungen, wie unter anderem die Datierung auf Hitlers Geburtstag, waren eindeutig. Auch und insbesondere für einen politisch verantwortlichen Amtsträger dürfen solche Vorfälle nicht ungeahndet bleiben. Dass von Seiten der Kommunalaufsicht bisher keine Konsequenzen gezogen worden sind, ist unerhört.
Auf solche Vorfälle und Äußerungen muss die Gesellschaft schnell und wirkungsvoll mit demokratischen Selbstheilungskräften reagieren. Eine freiheitliche Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie muss tagtäglich und regelmäßig an der Wahlurne behauptet werden.
Am 24. September gilt es daher, zur Wahl zu gehen und die demokratischen Kräfte im Deutschen Bundestag zu stärken!