Das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold lädt aus Anlass des Verfassungstages 2021 zu einem Zoom-Vortrag und anschließendem Gespräch mit dem ehemaligen Präsidenten des Landgerichts Lübeck Hans-Ernst Böttcher ein.

Böttcher ist Mitgründer der europäischen Richtervereinigung MEDEL und des Forums Justizgeschichte – Vereinigung zur Erforschung und Darstellung der deutschen Rechts- und Justizgeschichte des 20. Jahrhunderts. Von 2010 – 2014 betreute die Feierlichkeiten zum Tag des Grundgesetzes in St. Petri zu Lübeck.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik nimmt die Tradition der Weimarer Reichsverfassung auf, die eine demokratische und soziale Republik begründen sollte. Die Weimarer Republik, die von der Weimarer Koalition und vor allem von der SPD getragen wurde. Auch wenn man von der Weimarer Republik keineswegs als einer „Republik ohne Demokraten“ sprechen kann, war die Weimarer Reichsverfassung war von Beginn an heftigen, bewaffneten Aufständen von links und rechts ausgesetzt. Heftig umkämpft, scheiterte sie nicht zuletzt daran, dass Reichspräsident von Hindenburg und andere führende Akteure nicht demokratisch gesinnt und zur Verteidigung der Republik nicht bereit waren bzw. ihre Stabilität aktiv untergruben.

Zu den großen Demokraten der Weimarer Republik hingegen zählte der Lübecker Jurist und zeitweilige Justizminister Gustav Radbruch, der nach der Ermordung Rathenaus das Republikschutzgesetz formulierte. Seine Verdienste um die Schaffung eines modernen Strafrechts (mit dem Kerngedanken der Resozialisierung) wurden vor allem nach 1945 in der Bundesrepublik aufgegriffen.

Das Grundgesetz konnte sich in wesentlichen Punkten an der Weimarer Reichsverfassung orientieren und gleichzeitig wesentliche Elemente, die für das Scheitern der Weimarer Republik mitverantwortlich waren, verbessern. So behielt der Parlamentarische Rat Grundrechte und soziale Garantien der Weimarer Verfassung im Wesentlichen bei oder erweiterte diese; gleichzeitig schuf er ein effektiveres System der Gewaltenteilung, beschnitt die dominierende Rolle des Reichspräsidenten und wies dem Verfassungsgericht die Aufgabe zu, Hüter der Verfassung zu sein. Die Bundesrepublik wurde zu der parlamentarischen Demokratie, die sie im Wesentlichen bis heute geblieben ist.

Moderation: Jan Schenkenberger, Stv. Landesvorsitzender Hamburg